Handelsgebräuche

Was ist der gelebte Brauch im Handel mit Holz und Holzprodukten?

Neufeststellung der „Tegernseer Gebräuche“

Die Gebräuche im Handel mit Holz und Holzprodukten in Deutschland werden auch „Tegernseer Gebräuche“ (kurz: TG) genannt, weil die erstmalige Zusammenstellung holzwirtschaftlicher Gebräuche im Jahr 1950 und die folgenden Fassungen 1956, 1961 und 1985 am Tegernsee verabschiedet wurden.

Handelsgebräuche haben durch ihre Verknüpfung mit § 346 HGB „Normcharakter“ und spielen im Handel mit Holz und Holzprodukten eine entscheidende Rolle bei (gesetzlichen) Vergleichen, Reklamationen und Handelsabschlüssen. Sie sind keine allgemeinen Geschäftsbedingungen, die vereinbart werden müssen.

Handelsgebräuche im Holzhandel
Historische Titelseite der Handelsgebräuche von 1956

Im Handel mit Schnittholz spielen die Handelsgebräuche nach wie vor eine wichtige Rolle

Für wen gelten die Gebräuche?

Die Gebräuche gelten zwischen Unternehmern, also Geschäftsleuten (oft „B2B“ genannt). Sie gelten auch dann, wenn sie nicht explizit vereinbart wurden und auch dann, wenn einer der beteiligten Geschäftsleute die Gebräuche nicht kennt. Die Gebräuche gelten nur dann nicht, wenn sie im Vorfeld des Handelsgeschäfts ausdrücklich ausgeschlossen wurden. Die Gebräuche im Handel mit Holz und Holzprodukten gelten zudem nicht nur für den Holzhandel, sondern für alle, die mit Holz und Holzprodukten gewerblich handeln und entsprechende Geschäfte abschließen. Sie gelten auch für Gewerbetreibende, die als Käufer auftreten – also Tischler, Zimmerer, Bauunternehmer u. a.

Welche Bedeutung haben die Gebräuche heute?

Die Gebräuche sind immer dann wichtig, wenn bei Handelsgeschäften im Holzhandel zwischen den Geschäftspartnern keine allgemeinen Liefer- und Zahlungsbestimmungen (ALZ) oder allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vereinbart sind. Bei den meisten heutzutage stattfindenden Geschäften werden zwar ALZ vereinbart, jedoch lehnen sich die ALZ im Holzhandel oft an die Bestimmungen der TG und finden somit bei praktisch jedem Handelsabschluss Anwendung.

Handel mit Schnittholz Handelsgebräuche
Im Handel mit Schnittholz spielen die Handelsgebräuche nach wie vor eine wichtige Rolle

Stand der Neufeststellung

Teil 1 der Gebräuche ergänzt und konkretisiert das Handelsgesetzbuch (HGB) und das Kaufvertragsrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Somit kommt diesem Teil besondere Bedeutung zu. So bestimmt z. B. das HGB in § 377 (Untersuchungs- und Rügepflicht), dass Ware unverzüglich zu untersuchen und ggf. zu rügen ist. Nähere Angaben, was unverzüglich bedeutet und formelle Anforderungen an die Mängelrüge macht das HGB nicht.

Die Handelsgebräuche konkretisieren diese HGB-Bestimmung dahingehend, dass „unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen zu rügen ist“. Ferner werden formale Anforderungen an eine ordentliche Mängelrüge genannt, so hat die Mängelrüge in Textform (NEU: via E-Mail oder sonstige Textnachricht möglich); unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen und unter genauer Angabe der Mängel und des Lagerortes zu erfolgen.

Weitere wichtige Punkte sind generelle Fristen, die sich seit 1985 aufgrund digitaler Kommunikationswege und -mittel beschleunigt haben. Zudem hat sich auch die Produktpalette des Holzhandels erheblich geändert: Während der Handel mit unbesäumter Blockware heute eher die Ausnahme darstellt, sind weiterverarbeitete Bauprodukten und Bauelementen die Regel. Für diese Produkte ist das europäische und deutsche Regel- und Normenwerk primär zu beachten. Stichworte sind EU-Bauprodukten-Verordnung, CE-Kennzeichnung, Sortierungen nach Fachregeln oder VOB.

Zeitstrahl Überarbeitung TG
Zeitstrahl Überarbeitung TG


Details im Umgang mit Schnittholz und Hobelware sind in den
Tegernseer Gebräuchen geregelt – das hilft bei strittigen Fragen
und schafft Klarheit

Herangehensweise bei der Neufeststellung

Wichtig ist zu beachten, dass ein Gebrauch nur neu festgestellt wird und nicht ‚geändert‘ werden kann. Um die Neufeststellung auf sichere Beine zu stellen, wurden zwei Methoden verwendet: Eine wissenschaftliche Umfrage bei Branchenverbänden im Rahmen einer Bachelorarbeit und eine Detailstudie von AGB und ALZ von Branchenunternehmen, um daraus die gelebte Praxis herzuleiten.

Wenn nun ein Brauch als veraltet angesehen wird, wie stellt man den aktuellen fest? Die Antwort darauf lautete in einem ersten Schritt die Analyse der Branchen-AGB. Dazu wurde jeder Unterabschnitt der „TG“ mit Fundstellen aus insgesamt 25 analysierten Branchen-AGB verglichen und dazu auch die bereits erwähnten Verbände-Kommentare betrachtet. Fordern nun Kommentare der Verbände eine Neufeststellung und ergeben sich darüber hinaus signifikante Aussagen aus dem AGB-Vergleich, so liegen klare Indizien für eine Anpassung vor. Idealerweise geben dann auch sowohl die Verbände-Kommentare, wie auch die AGB bereits Hinweise, wie eine neue Formulierung aussehen kann.

Details im Umgang mit Schnittholz und Hobelware sind in den Tegernseer Gebräuchen geregelt – das hilft bei strittigen Fragen und schafft Klarheit

Verabschiedung 2022 geplant

Nachdem die Neufeststellung des ersten Teils (Rechtliche Bestimmungen) der Handelsgebräuche abgeschlossen ist, laufen derzeit (Stand Mai 2021) Anpassungen des zweiten Teils (Produktspezifische Bestimmungen) und des Anhangs A der Güteklassen für Nadelschnittholz.

Sobald ein abgestimmter Schlussentwurf verfügbar ist (Ende 2021/ Anfang 2022), können erneut Kommentare dazu eingereicht werden. In einer abschließenden Kommissionstagung werden bestehenden Einwände final diskutiert und das abschließende Dokument verabschiedet. Das Redaktionsteam rechnet mit einer finalen Veröffentlichung der neu festgestellten Handelsgebräuche Mitte 2022.

Die gesamte Branche sollte die Chance nutzen, diese Gebräuche zu erhalten und fit für das 21. Jahrhundert zu machen. Eine gemeinsame Sprachregelung dient der Sicherheit und Klarheit bei der Vertragsgestaltung. Sie schafft und erhält innerhalb der definierten Gebräuche ein Stück Unabhängigkeit gegenüber vertragsrechtlichen Auslegungen nach BGB oder HGB und bei Rechtsstreitigkeiten.

Sprechen Sie uns gerne an, wenn Sie Kommentare oder Fragen haben.

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